Gustav Herzog unterwegs
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Arbeit in Berlin

Berlinwochen

In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestags bin ich von Montag- bis Freitagnachmittag in Berlin. Meine festen Basis-Termine sind für alle Fraktionsmitglieder gleich und sie bestimmen unseren festen Wochenrhythmus: Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen, Teilnahme an wichtigen Plenardebatten.

Des Weiteren gibt es zahlreiche Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis, die gezielt die Bundespolitik betreffen. Die Klärung dieser Fragen, die von persönlichen Anliegen bis zu Grundsatzfragen gehen können, liegt mir sehr am Herzen und ich setze mich bei berechtigten Anliegen bei den zuständigen Kollegen und Ministerien hier in Berlin ein.

Seit September 2005 bin ich zudem Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Fraktion. Im Rahmen dieser spannenden und verantwortungsvollen Position setze ich mich für die Belange des ganzen Landes beim Bund ein.

Daneben begrüße ich auch viele Besuchergruppen aus der Pfalz in Berlin, darunter Schulklassen, Vereine und Kleingruppen. Über das Jahr haben im Schnitt etwa 1800 Bürgerinnen und Bürger entweder über meine direkte Einladung oder über meine Vermittlung Gelegenheit zu einem Besuch des Bundestages und einem Gespräch mit mir als ihrem Wahlkreisabgeordneten.

In vielen Fach- und Hintergrundgesprächen zu aktuellen Themen treffe ich Vertreter von Verbänden und Kolleginnen und Kollegen aus der Landes- und Kommunalpolitik in Berlin.

Parlamentarische Ausschussarbeit

Seit der Bundestagswahl 2013 ist die SPD wieder an der Bundesregierung beteiligt. Inhaltlich widme ich mich weiterhin der Verkehrspolitik und kann hierbei auf die erfolgreiche Arbeit in der Opposition während der letzten Legislaturperiode aufbauen. Hervorzuheben sind hier die Förderung der Binnenschifffahrt, Umrüstungsprogramme für Schienengüterwagen sowie Erfolge im Bereich Lärmschutz, wie beispielsweise die Abschaffung des Schienenbonus.

Die Agrarpolitik kann ich dafür nur noch in einzelnen Themen weiterverfolgen. Dazu gehört insbesondere die Berichterstattung für den Weinbau, wobei sich die Berichterstatter der Fraktionen erneut im Parlamentarischen Weinforum zusammengefunden haben, um überfraktionell im Dienste des deutschen Weins tätig zu sein.

In der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion bin ich zum stellvertretenden Sprecher gewählt worden und führe weiterhin die Berichterstattung für die Binnenschifffahrt. Zudem habe ich die Berichterstattung für den Bundesverkehrswegeplan 2015 übernommen. Ziel ist es hierbei, insbesondere im Hinblick auf notwendige Investitionen ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen. Damit besetze ich allgemein und auch besonders für das Land Rheinland-Pfalz wichtige Themen. Hier sind neben der Parlamentariergruppe Schienenverkehr auch die PG Binnenschifffahrt und die PG frei fließende Flüsse wichtige Gremien, in denen wir als Berichterstatter der Fraktionen versuchen, überfraktionelle Zusammenarbeit zu leisten. Ziel ist es, mögliche Hindernisse bereits im Vorfeld parlamentarischer Verfahren zu bearbeiten und wenn möglich aufzulösen. Neben diesen Themenschwerpunkten, die mir schon jetzt viele interessante Gespräche eingebracht haben, beschäftige ich mich in meiner Arbeitsgruppe mit fast allem, was Mobilität, Verkehr, Logistik und digitale Infrastruktur mit sich bringt. Spannende Arbeit, interessante Themen und viele Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.