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19. April 2017

Öffentliche Anhörung im Verkehrsausschuss: Politik live

Anna Sitzungssaal2Von Anna Rosenberg :
Denkt man an die Arbeit des Bundestages, so hat man in der Regel zunächst die aus dem Fernsehen bekannten Bilder der Plenarsitzungen im Kopf: Reden, in denen die Parteien unterschiedliche Standpunkte deutlich machen, hin und wieder Applaus aus den eigenen Reihen oder Zwischenrufe der anderen, am Ende eine schnelle Abstimmung.
Außenstehende fragen sich oft, was die Abgeordneten eigentlich den ganzen Tag machen, wo doch im Plenarsaal meist viele Plätze unbesetzt bleiben. Arbeiten die gar nicht? – Oh doch, tun sie!

Was vielen gar nicht bewusst ist: Der Großteil der Arbeit findet im Voraus statt. In den Arbeitsgruppen der Fraktionen und den thematischen Ausschüssen. Hier wird die inhaltliche Arbeit geleistet, werden Gesetze entworfen oder korrigiert, werden Informationen eingeholt und Standpunkte erarbeitet.

Als Praktikantin in Gustav Herzogs Büro habe ich die Gelegenheit, mir selbst einen Eindruck von diesen Abläufen zu machen. So zum Beispiel bei den Anhörungen von Sachverständigen im Verkehrsausschuss, dem auch Herr Herzog angehört. Ob Carsharing, Schienenlärm oder Radschnellwege – bei allen Themen, mit denen sich die Abgeordneten im Verkehrsausschuss befassen, sind sie natürlich angewiesen auf das Wissen aus Praxis und Wissenschaft, um sinnvolle Problemlösungen zu finden und erfolgversprechende Gesetze zu entwerfen. Die geladenen Sachverständigen kommen aus Universitäten, von Interessensverbänden, Behörden oder NGOs, damit die Abgeordneten sich ein umfassendes Bild machen können.

Von der Besuchertribüne aus beobachte ich das rege Treiben im Sitzungssaal: Raunen und Händeschütteln, bis alle ihren Platz gefunden haben und der Ausschussvorsitzende die Begrüßungsworte spricht. Die Ausschussmitglieder sitzen an ihren Tischen im kreisrunden Sitzungssaal, die Sachverständigen haben in der Mitte des Kreises Platz genommen. Während der Sitzung haben die Ausschussmitglieder der verschiedenen im Bundestag vertretenen Fraktionen reihum das Recht, Fragen an die geladenen Gäste zu stellen, wobei Koalitions- und Oppositionsparteien stets im Wechsel sprechen. Je nach Umfang des Themas und Bedarf der Abgeordneten gibt es mehrere Fragerunden.

Der Ton ist freundlich – die eine Seite bedankt sich für die Einladung, die andere für die Auskunft. Man ist zu Scherzen aufgelegt. Nur zwischen den Fraktionen kann es natürlich gelegentlich zu kleinen Seitenhieben kommen. Gerade bei Fragen der Opposition an die Bundesregierung, hier vertreten durch Parlamentarische Staatssekretäre, kann der Ton auch mal etwas rauer werden. Am Ende haben aber im besten Falle alle etwas dazugelernt.

Was viele nicht wissen: Einige dieser Anhörungen sind öffentlich! Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Bundestagshomepage über anstehende Sitzungen informieren und sich für einen Platz auf der Besuchertribüne anmelden.

Verbinden Sie doch Ihren nächsten Berlin-Besuch mit der Chance, Politik einmal „live“ mitzuerleben!