Gustav Herzog unterwegs
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24. März 2017

Der Deutsche Weinbau ist gut aufgestellt

Zur 10. Änderung des Weingesetzes erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

Die in der Nacht zu Freitag abgeschlossene Lesung der 10. Änderung des Weingesetzes stellt die Weichen für Qualität und Marktsicherheit für den Deutschen Weinbau. Die Begrenzung der Neuanpflanzungen auf 0,3% der Rebfläche wird bis 2020 verlängert und die Ausdehnung der Hektarhöchsterträge auch auf Flächen außerhalb der Anbaugebiete setzen auf Klasse statt Masse. Wir wollen damit Überproduktion und Marktstörungen vermeiden und setzen damit den kontinuierlichen Qualitätskurs des Deutschen Weinbaus fort.

Damit sich die einzelnen Regionen besser präsentieren können, heben wir das Verbot von Branchenverbänden auf. Die Länder werden jetzt ermächtigt, sie in ihrem Zuständigkeitsbereich zuzulassen. Ferner schaffen wir die Grundlage für die Einführung so genannter Schutzgemeinschaften. Diese sollen stellvertretend für alle Winzerinnen und Winzer bestimmter geschützter Anbaugebiete und geographischer Herkünfte die Qualitätskriterien in den Lastenheften verwalten. Dadurch versprechen wir uns eine deutliche Vereinfachung, die mehr Flexibilität im Fall von saisonalen Problemen schaffen soll.

Vereinfachen werden wir auch die Beitragserhebung für den Deutschen Weinfonds. Durch Anhebung der Bagatellgrenze von 5 auf 10 Ar fallen etliche Klein- und Kleinstflächen aus der Verwaltung, deren Beiträge den Aufwand nicht rechtfertigen. Zusammen mit der Eingrenzung der Beitragspflichten nur auf die bestockte Rebfläche belaufen sich die Beitragsverluste im überschaubaren Rahmen. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir uns das Beitragssystem für den Deutschen Weinfonds jedoch bei der kommenden elften Gesetzesänderung genauer anschauen.

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