Gustav Herzog unterwegs
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1. Oktober 2015

Gustav Herzog zu Gesprächen im Hamburger Hafen

Andreas Rieckhof und Gustav Herzog im Gespräch zur Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens.

Andreas Rieckhof und Gustav Herzog im Gespräch zur Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens.

Verkehrsleitzentrale zur Abwicklung der Gütertransporte aus aller Welt.

Verkehrsleitzentrale zur Abwicklung der Gütertransporte aus aller Welt.

Als größter deutscher Seehafen ist Hamburg eine Verkehrsdrehscheibe mit verkehrlichen Auswirkungen bis in den Süden Bayerns. Mit knapp 150 Mio. Tonnen Seegüterumschlag in 2014 und fast 10 Mio. TEU Standardcontainern entstehen hier Verkehre, die an und wieder abgefahren werden müssen. Verkehrsleitzentrale zur Abwicklung der Gütertransporte aus aller Welt. Die Infrastruktur für die Hinterlandanbindung steht dabei unter einem Dauerhärtetest. Fragen zur Engpassbeseitigung, zum Neu- und Ausbau der Verkehrswege sind ständige Wegbegleiter von Hamburgs Staatsrat Andreas Rieckhof, die er am Mittwoch mit Gustav Herzog besprochen hat. Als Berichterstatter für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 macht sich Gustav Herzog gerne selbst ein Bild vor Ort.

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9. Juni 2015

Von Kiel nach Brunsbüttel – knapp 100 Kilometer entlang des Nord-Ostsee-Kanals

Der Ausbau des größten künstlichen Kanals der Welt lockte mich am Montag in den hohen Norden. Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, habe ich den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) in Schleswig-Holstein besucht. Bereits 800 Mio. Euro sind vom Deutschen Bundestag bisher für den Ausbau eingeplant worden. Grund genug, um mir selbst ein Bild über die Baustellen an dem rund 100 Kilometer langen Kanal zu machen und mich vor Ort zu informieren.

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v.l.n.r.: Dr. Hans-Heinrich Witte, MdB Bettina Hagedorn, MdB Gustav Herzog, Karsten Thode, Dieter Schnell

Los ging es mit der Besichtigung der Schleuse Kiel-Holtenau. Wichtig für den Ersatzbau einer großen Schleusen-kammer sei hier zunächst die Instandhaltung der beiden kleinen Kammern, erklärte mir der Leiter des Wasserstraßen- und Schiffbau Amtes (WSA) Kiel-Holtenau, Dieter Schnell. Die kleinen Kammern sollen dann als eine Bypass-Lösung fungieren, in der während der Grundsanierungszeit einer der großen Kammern die Schiffe durchgeschleust werden sollen. Denn die Durchfahrt soll zu jeder Zeit –  auch während des Baus –  möglich sein.

Nach der Begehung der Schleusenanlage ging es dann ans Eingemachte: Zahlen, Daten, Fakten über die Bauplanungen. Mit dem Leiter der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Herrn Dr. Hans-Heinrich Witte und Herrn Karsten Thode, Leiter Regionales Management in der GDWS, konnte ich gute Fachgespräche führen.

Weiter ging es im Tagesablauf mit einem Besuch der Eisenbahnbrücke in Rendsburg (im Eigentum der WSV!), die mir eine in Deutschland einmalige Überfahrt bescherte: mit einer Schwebefähre über den NOK.

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Begehung der Schleuse Kiel-Holtenau

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Im Fachgespräch: Dieter Schnell, MdB Gustav Herzog und MdB Bettina Hagedorn

Schließlich kamen wir an die “Einfahrt” des Kanals, an die Schleuse in Brunsbüttel. In Brunsbüttel hat der Bau einer 5. Schleusenkammer bereits begonnen. Wiederum informierten uns Experten der WSV über den momentanen Stand der Baustelle und zeigten uns anschaulich vor Ort Details der Großbaustelle. Da zeigte sich auch, warum manche Großprojekte – ungeplant oder geplant – so lange brauchen. Jahrhundertealte Kabel mussten bereits entfernt werden und das ohne Liegepläne. Zudem muss der Klei, der wertvolle Schlickboden unter den Bauten, zunächst auf Kampfmittel untersucht werden und wird dann in einem aufwendigen logistischen Verfahren ein paar Kilometer weiter gelagert.

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Auf Entdeckungstour: Zellertal – Kiel – Rendsburg – Brunsbüttel – Berlin

Nach den vielen Informationen und Plänen gab es am Abend eine Diskussion vor Ort mit mehr als 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Mit mir zusammen auf dem Podium saßen unter anderem der Verkehrsminister aus Schleswig-Holstein, Reinhard Meyer, der Vorsitzende der Initiative Kiel-Canal und Vertreter des Hamburger Hafens und der Belegschaft der WSV. In der Diskussion ging es dann auch nicht nur um den NOK, sondern auch um die Reform der WSV, den Fachkräftemangel und den Bundesverkehrs-wegeplan 2015. Eine tolle und sehr gut besuchte Veranstaltung, die mir nochmal gezeigt hat, wie viel Unterstützung und Bedeutung der Ausbau des NOK vor Ort hat.


5. März 2015

Drei Länder – ein Ziel: Der Ausbau der Moselschleusen

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Gustav Herzog im Gespräch mit dem Verkehrsminister aus Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz

Über die Schifffahrt auf der Mosel diskutierten in dieser Woche gleich drei Länder: Rheinland-Pfalz, das Saarland und das Großherzogtum Luxemburg. Gustav Herzog saß als Verkehrsexperte und Sprecher der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt mit auf dem Podium, um den Bau der Moselschleusen, insbesondere deren Finanzierung, zu erörtern. Dazu waren aus den Ländern der Rheinland-Pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz und die Wirtschaftsministerin des Saarlandes Anke Rehlinger gekommen sowie vom Luxemburgischen Infrastrukturministerium Max Nilles. Unter dem Motto „Drei Länder – ein Ziel“ war die Forderung schnell klar: die Schiffbarkeit auf der Mosel zu sichern, die Finanzierung herzustellen und den Bau der geplanten zweiten Schleusenkammern, einschließlich des Koblenzer Wehres, voranzutreiben. Ihre Wünsche und Anregungen richteten die Politiker und die Politikerin maßgeblich an den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser erklärte die Hindernisse, aufgrund derer es in der Vergangenheit bei den Planungen zu Verzögerungen gekommen sei. Das seien zum einen die Finanzierung und zum anderen der Personalmangel an Fachkräften. Auf Drängen der SPD konnte zumindest in einem Punkt bereits Abhilfe geschaffen werden: So konnte im 6. Bericht zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung festgeschrieben werden, dass zukünftig mehr Personal beschäftigt werden soll.

Nicht nur Politiker richteten ihre Anliegen an die Bundesregierung. Auch Vertreter aus der Wirtschaft unterstrichen die Wichtigkeit der Mosel als zuverlässige Wasserstraße. Mehr als 14 Mio. Gütertonnen wurden im Jahr 2013 auf der Mosel transportiert. Gustav Herzog betonte, dass besonders für Rheinland-Pfalz und das Saarland als Industriestandorte der reibungslose Transport auf dem Wasser essentiell sei. Auf der Mosel sind das der Transport von Kohle (5,4 Mio. Tonnen) und Stahl (1,4 Mio. Tonnen). „Auch die Chemieunternehmen aus der Region transportieren zum Teil Stoffe über den Rhein, die nur mit dem Schiff von A nach B gelangen können. Auch das müssen wir sicherstellen, um den Industrie vor Ort zu erhalten“, so Gustav Herzog. Man müsse sich auch darüber im Klaren sein, dass auf der Straße eine Unfallstelle meist umfahren werden könne. „Aber auf dem Wasser geht das nicht. Ist eine Schleuse defekt, steht sofort der gesamte Schiffsverkehr still.“


4. Juni 2014

Gustav Herzog auf Schleusentour in Brandenburg

Zum Wochenauftakt ging es für Gustav Herzog am Montag in das Berliner Umland. Als Berichterstatter für die Binnenschifffahrt und die Bundeswasserstraßen besichtigte er nicht nur das touristische Schmuckstück Finowkanal, sondern auch den Neubau des Schiffshebewerkes Niederfinow, die größte Wasserbaustelle der Republik. Abschließend ging es weiter nach Fürstenwalde, wo eine zu kurze Schleuse als regelrechter Flaschenhals die Passage des Oder-Spree-Kanals für die Güterschifffahrt einschränkt. Drei Standorte mit jeweils unterschiedlicher Frage- und Problemstellung, die jeweils mit in die Berliner Arbeit einfließen werden. Eine interessante Berichterstattung zum Termin am Finowkanal finden Sie hier.

Gustav Herzog am Vorhafen des neuen Schiffshebewerks Niederfinow. Die Flutung  des Vorhafens soll zur Fertigstellung 2016 erfolgen.

Gustav Herzog am Vorhafen des neuen Schiffshebewerks Niederfinow. Die Flutung des Vorhafens soll zur Fertigstellung 2016 erfolgen.

 

 

 

 


20. März 2014

Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt konstituiert sich

Mit der heutigen Gründungsversammlung hat sich die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt offiziell konstituiert. Große Zustimmung erhielten die Sprecherin und die Sprecher dafür, ihre bisherige erfolgreiche Arbeit auch zukünftig weiterzuführen.

Als Sprecherin und Sprecher bestätigten die aktuell 43 Mitglieder einstimmig die Abgeordnete Dr. Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen), die Abgeordneten Matthias Lietz (CDU/CSU), und Herbert Behrens (Die Linke) sowie Gustav Herzog (SPD) als Koordinator. Die vier Parlamentarier haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode dieses Amt mit großem Engagement und Interesse ausgeführt. Grußworte sprach der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann MdB. Er betonte ausdrücklich die Bedeutung des Verkehrsträgers Binnenschifffahrt und der Hafenwirtschaft.

Alle Abgeordneten waren sich über die Fraktionsgrenzen hinausgehend einig, die gute Zusammenarbeit fortzusetzen und weiterhin gesuchter Ansprechpartner für die Binnenschifffahrt zu sein.

Wichtige Themen in dieser Legislaturperiode wird neben dem Bundesverkehrswegeplan 2015 und der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auch die Modernisierung und Finanzierung der Bundeswasserstraßeninfrastruktur sein.

Die PG Binnenschifffahrt findet unten den Abgeordneten des Deutschen Bundestags großen Anklang.

Die PG Binnenschifffahrt findet unter den Abgeordneten des Deutschen Bundestags großen Anklang.