GUSTAV HERZOG MdB

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold besuchte am Montag die Bundeswehr in Zweibrücken. Dabei informierten sich der Pfälzer Abgeordnete Gustav Herzog und sein fachpolitischer Kollege über die Umsetzung der Bundeswehrreform. Es standen insbesondere die Attraktivität des Soldatenberufes und die Gewinnung von qualifiziertem Personal im Mittelpunkt der Gespräche mit der Führung, freiwillig Wehrdienst Leistenden und Vertrauensleuten.

Sehr konkret wurde von einem Feldwebel vorgetragen, dass im „Karrierecenter“ kein realistisches Bild von der Bundeswehr vermittelt werde, was auch zu einem großen Teil die hohe Quote von Abbrechern erkläre. Besser wäre, die Anwerber sollten keine Erfüllungsquote, sondern eine Erfolgsquote (Verbleib der Soldaten in der Bundeswehr) erfüllen müssen.

Begleitet wurden die beiden Bundestagsabgeordneten vom MdL Fritz Presl, der Bundestagskandidatin Angelika Glöckner und Bürgermeister Jürgen Gundacker.

Am Vormittag führen Arnold und Herzog Gespräche bei der Firma General Dynamics in Kaiserslautern mit besonderem Schwerpunkt auf dem Thema Schutzfahrzeuge für die Bundeswehr. Einen ausführlichen Bericht in der RHEINPFALZ vom 22.01.2013 finden sie HIER.

Aus der RHEINPFALZ vom 22.01.2013:

Werben für den Eagle V

Kaiserslautern: General Dynamics hofft auf Großauftrag der Bundeswehr über 176 Fahrzeuge

General Dynamics hofft auf einen Großauftrag der Bundeswehr für gepanzerte Fahrzeuge. Demnächst entscheidet der Bundestag, ob das Unternehmen mit seinem Eagle V den Auftrag über 176 Fahrzeuge erhält oder ein Mitbewerber zum Zuge kommt. Geschäftsführer Robert Kauth ist zuversichtlich, dass General Dynamics das Rennen macht.Im Vorfeld der Entscheidung informieren sich Bundespolitiker über das Unternehmen an der Barbarossastraße in Kaiserslautern. Am Montag war der SPD-Wahlkreisabgeordnete Gustav  Herzog mit Rainer  Arnold, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD im Bundestag, zu Gast, für heute hat sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer in der Barbarossastraße angekündigt.Kauth warb für den Eagle V. Er habe ein neues Schutzkonzept, verbesserten Minenschutz und einen größeren Innenraum als der Vorgänger, mit dem General Dynamics bereits die Bundeswehr belieferte. Bei Erprobungen habe er außerdem hervorragend abgeschnitten. Früher sei General Dynamics Monopolist und als einziges Unternehmen in der Lage gewesen, die Forderungen des Bundes mit seinem Eagle IV zu erfüllen, mittlerweile gebe es einen Mitbewerber. Aber Kauth betonte: „Der Eagle V ist das beste, was technisch machbar ist. Wenn alles fair abläuft, hat die Bundeswehr keine andere Wahl, als den Eagle V zu kaufen.“
Nach den Worten des Geschäftsführers hängen an der Produktion des Eagle rund 50 Arbeitsplätze bei General Dynamics. Der Großauftrag der Bundeswehr würde die Arbeitsplätze sichern. Bekomme General Dynamics den Zuschlag, werde bereits Ende des Jahres der erste Eagle V ausgeliefert, hieß es weiter.
Kauth betonte zugleich, General Dynamics sei ein sehr dezentral gegliedertes Unternehmen. Kaiserslautern gehöre zur Sparte European Land Systems und erkämpfe sich die Aufträge selbst. Seit der Übernahme der Eisenwerke 2002 sei es gelungen, in den USA für 400 Millionen Euro Brückenaufträge nach Deutschland zu holen. General Dynamics zahle hier Körperschafts- und Gewerbesteuer, habe 440 Mitarbeiter plus Auszubildende und benötige auch Leiharbeiter. Diese würden befristet je nach Auftrag für einen Zeitraum von drei Monaten bis zwei Jahre beschäftigt. Bei Leiharbeitern greife man oft auf qualifizierte Aluminum-Schweißer zurück.
Arnold erklärte, im Frühjahr werde der Bundestag über die Vergabe entscheiden. Der SPD-Abgeordnete empfahl Kauth, „die Botschaft, dass General Dynamics ein Unternehmen mit sehr starker deutscher Säule ist“, mehr zu verbreiten.
Herzog betonte, als Wahlkreisabgeordneter mache er sich natürlich dafür stark, dass der Auftrag der Bundeswehr an ein Kaiserslauterer Unternehmen gehe. Er sei aber auch absolut überzeugt, das der Eagle V ein sehr sicheres Fahrzeug sei. Das hätten ihm Soldaten bestätigt, mit denen er zuvor in der Kaserne in Kusel gesprochen habe und die in Afghanistan waren. Sie hätten gefordert, ihnen gutes Gerät mitzugeben. (dür)

Anlässlich eines Werkstattgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Bundeswasserstraßen erklären der Maritime Koordinator, Uwe Beckmeyer, und der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt, Gustav Herzog:

Die Bundeswasserstraßen sind das Stiefkind der Verkehrspolitik der Bundesregierung. Ihre Potenziale müssen deutlich besser genutzt werden. Diese Forderung unterstützten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Werkstattgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Bundeswasserstraßen an diesem Montag in Berlin.

Die SPD setzt sich für einen klaren Kurswechsel in der Verkehrspolitik ein. Die Wasserstraße muss künftig als dritter verfügbarer Verkehrsträger wesentlich gestärkt werden. Nur so lässt sich verhindern, dass es zu weiteren Engpässen im Güterverkehr, insbesondere im Hinterlandverkehr der deutschen Seehäfen sowie bei den Binnenhäfen, kommt.

Gustav Herzog setzt sich für die Wasserstraße ein.

Notwendig sind Impulse zur Steigerung des Marktanteils der Schifffahrt. Die SPD hat hierzu Vorschläge auf den Tisch gelegt. Wir setzen uns für ein Zwei-Säulen-Modell ein: eine klare Prioritätensetzung und verlässliche Finanzausstattung für die Bundeswasserstraßen einerseits und eine schrittweise Modernisierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) andererseits. Zudem müssen Wassersport und Wassertourismus deutlicher als bisher in der Wasserstraßenpolitik berücksichtigt werden. Für dieses Konzept gab es bei den Vertretern von Verbänden und Gewerkschaften sowie den Beschäftigten der WSV beim Werkstattgespräch deutliche Zustimmung. Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass ein aussagekräftiger Netzzustandsbericht und eine umfassende Personalbedarfsermittlung für die WSV die Basis für die Entwicklung der Wasserwege sein müssen.

 Scharfe Kritik äußerten zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Plänen der schwarz-gelben Regierungskoalition zur Neuordnung der Wasserstraßen, nach denen bei wichtigen Wasserwegen künftig deutlich weniger Geld für Erhalt und Ausbau zur Verfügung stünde. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese Pläne ab und erhielt dafür beim Werkstattgespräch breite Rückendeckung. Der Bund muss seine im Grundgesetz verankerte Infrastrukturverantwortung als Teil der Daseinsvorsorge wahrnehmen und dafür Sorge tragen, dass die Wasserstraßen im Wettbewerb der Verkehrsträger eine echte Chance erhalten.

Gustav Herzog leitet den ersten Block der Veranstaltung zu Bundeswasserstraßen, rechts der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol MdB und links, Jens Schwanen, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt.
Foto: www.spdfraktion.de

Jusos Donnersbergkreis veranstalten Fußballturnier.

Erster Preis Besuch des Europäischen Parlaments in Straßburg

Fussballturnier 2013

Du bist zwischen 16 und 25 Jahre alt, kommst aus dem Donnersbergkreis, spielst gerne Fußball und würdest dein Können gerne mal in der Halle testen? Dann haben wir genau das Richtige für dich: Die Jusos Donnersbergkreis veranstalten am Sonntag, den 20.01.2013, ein Hallenfußballturnier in der Donnersberghalle in Rockenhausen. Los geht´s ab 11.00 Uhr (Einlass ab 09.30Uhr).

Dein Team sollte nicht mehr als 8 Spieler haben. Auf dem Platz stehen dann 4 Feldspieler und ein Torwart.
Wichtig ist auch: Euer Team muss eine weibliche Mitspielerin enthalten! Hallenschuhe sind Pflicht; Gute Laune, Sportsachen und Können sind Dinge, die Ihr gerne mitbringen dürft!

Anmelden könnt ihr euch bis zum 16.01.2013 unter donnersbergkreisjusos@yahoo.de .

Spielmodus und Regeln erhaltet ihr nach Anmeldung! Für Essen und Getränke wird gesorgt! Nähere Infos erhaltet Ihr unter www.spd-donnersberg.de ! Also kommt vorbei, macht mit!

Und das Beste kommt zum Schluss: Der Hauptgewinn ist eine eintägige Fahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg für das komplette Team. Der zweite und dritte Platz gehen natürlich auch nicht leer aus.