Gustav Herzog unterwegs
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10. März 2017

Besuch aus dem Wahlkreis

Eine kurze Zusammenfassung und ein nettes Feedback von  Jonas Baltruschat zur Fahrt für politisch interessierte Bürger nach Berlin von 5. bis 8. März 2017:

Am Sonntagmorgen, den 5. März 2017 startete die knapp viertägige Informationsreise in die Bundeshauptstadt Berlin. Es fand sich eine gemischte Gruppe von 50 Teilnehmern, die vom Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog eingeladen wurden, zusammen. Die Zielgruppe bestand aus Bürgern, die sich ehrenamtlich engagieren, darunter viele Schülersprecher.  Herzog_Gustav

In Berlin durften wir ein vielfältiges und hochinteressantes Programm erleben:

Das Programm begann mit einem Informationsgespräch im Auswärtigen Amt. Anschließend stand die Besichtigung des Reichstagsgebäude auf dem Programm. Hier bekamen wir einen informativen Vortrag über die Geschichte des Gebäudes und die Arbeit der Abgeordneten im deutschen Bundestag. Bevor es auf die bekannte Kuppel ging, gab es ein Gespräch mit Gustav Herzog. Dabei wurden den Teilnehmern alle offen stehenden Fragen vom Bundestagsabgeordneten beantwortet. Anschließend besichtigen wir die Räumlichkeiten des nahe gelegenen Bundeskanzleramtes. Am nächsten Tag stand morgens eine Führung durch die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung an. Danach hatten wir die Gelegenheit das Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie den „Tränenpalast“ zu besuchen. Ein Informationsgespräch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und bei der Ländervertretung Rheinland-Pfalz sowie eine abschließende Stadtrundfahrt durch Berlin rundeten den Besuch in der Hauptstadt ab.

Vielen Dank an Gustav Herzog für die Einladung nach Berlin, die ein Kennenlernen der Stadt mit ihrer Geschichte und dem politischen Zentrum möglich gemacht hat.

Auch ein Dank an Johannes Kletting, Betreuer während der Berlinfahrt, der zu einer sehr positiven Stimmung in Berlin beigetragen hat. Die Teilnehmer hoffen, dass die gesammelten Eindrücke und Erfahrungen lange in Erinnerung bleiben.

 

 


13. Dezember 2016

Besuch in der Albert Schweitzer-Realschule in Winnweiler:

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“Entlohnung” – Offensichtlich gefiel den Schülern der Albert-Schweitzer Realschule in Winnweiler die Unterrichtsstunde mit Gustav Herzog MdB, der über seine Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages in Berlin und im Wahlkreis berichtete.
Gustav Herzog MdB freute sich nicht nur über das Geschenk, sondern auch über die Aufmerksamkeit, das Interesse und die Diskussionsbereitschaft seiner jungen Zuhörer.


13. Dezember 2016

Einladung zum Adventstreffen im SPD-Ortsverein Höringen am 8. Dezember

…ein besinnlicher Rahmen, der bestens geeignet ist für die Ehrung langjähriger verdienter Mitglieder des SPD-Ortsvereins Höringen:

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Gustav Herzog MdB und Karl-Heinz Seib – 60 Jahre

 

Höringen

Günther Seib – 45 Jahre, Helmut Eisenbeiß – 40 Jahre, Heide Seib – 40 Jahre, Hagen Eisenbeiß – 30 Jahre, Heidi Fahr – 30 Jahre, Peter Krick – 30 Jahre, Axel Fischer– 25 Jahre


5. Dezember 2016

“Tafel-Runde“ mit Gustav Herzog MdB

IMG_7416Die Tafel-Vorsitzenden aus Kaiserslautern, Enkenbach-Alsenborn, Schönenberg-Kübelberg, Lauterecken, Kusel und Kirchheimbolanden trafen sich heute Vormittag zu einem Erfahrungsaustausch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog in Kaiserslautern.

Seit vielen Jahren unterstützt Herzog das großartige Engagement der Tafeln mit  Einsätzen vor Ort während seiner Sommertouren durch den Wahlkreis.

Die Idee zu einem gemeinsamen Treffen boten einige Berichte aus überregionalen Zeitungen, in denen beklagt worden war, dass es mancherorts an Nachwuchs fehlt und die Spendenbereitschaft rückläufig ist.

Auch in unserer Region wird die Suche nach jüngeren Mitarbeitern in den  gemeinnützigen Vereinen groß geschrieben. Der Zeitaufwand, den die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ihrer Freizeit leisten, ist  enorm. Ein Grundgedanke der Tafel verbindet sie: Die sinnvolle Verwertung überschüssiger, qualitativ einwandfreier Lebensmittel durch Weitergabe an Bedürftige.

Die Spendenbereitschaft der Märkte ist nach wie vor hoch, erfuhr Herzog bei dem heutigen Treffen.

Sinn und Zweck der Tafeln ist mitnichten eine Vollversorgung, sondern ist als Unterstützung gedacht. Dieses Missverständnis gilt es nach Ansicht der Tafelvorsitzenden auszuräumen.

Ein gut funktionierendes logistisches System sorgt darüber hinaus  für eine überregionale Verteilung der Ware, die gute Vernetzung der Vereine untereinander macht es möglich. IMG_7409

Ein zusätzlicher Zeitfresser ist der bürokratische Aufwand, der bei der Ausgabe von Lebensmitteln zu beachten ist  und auch vor den Vereinen nicht Halt macht.

Unterschiede lassen sich vor allem im Hinblick auf die Erreichbarkeit der Tafel-Läden vor Ort feststellen. Ungünstige Verkehrsanbindungen erschweren die Versorgung der Menschen, die nicht mehr mobil sind, im ländlichen Bereich.  Hierzu kam der Vorschlag aus der Runde, in solchen Fällen für die Übernahme von Patenschaften zu werben. Damit könnten die Lebensmittel an die Betroffenen ausgefahren werden.

Dies ist ein  guter Ansatz. Er kommt insbesondere auch den älteren Menschen entgegen, deren Hemmschwelle, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen, erheblich größer ist, berichteten die Teilnehmer.

Zweifelsohne leisten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Tafeln vor Ort bei der Ausgabe der Lebensmittel überdies wertvolle Integrationsarbeit, denn nahezu 60 % der Kunden haben Migrationshintergrund. Kommunikationsprobleme führen zwar zu längeren Wartezeiten bei der Ausgabe. Doch gibt es dafür auch Kochrezepte und Kostproben für deutsches Gemüse, wie Kohlrabi und Rosenkohl mit auf den Weg.

Herzog bedankte sich bei allen Teilnehmern für die vielen neuen Eindrücke, die er aus den Erfahrungsberichten gewinnen konnte und vereinbarte ein weiteres Treffen im nächsten Jahr.


2. Dezember 2016

Ausbaugesetze beschlossen: Rheinland-Pfalz profitiert von der Verkehrspolitik des Bundes

Zum heutigen Beschluss der Ausbaugesetze erklärt der zuständige Berichterstatter und stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

Heute ist ein guter Tag für mehr und vor allem bessere und sichere Mobilität in Rheinland-Pfalz. Der heutige Beschluss der Ausbaugesetze für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße setzt nicht allein den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) um. Vielmehr hat sich die Koalition im Gesetzgebungsverfahren auf einige wichtige Änderungen verständigen können. Bis 2030 investiert der Bund damit rund 271 Mrd. Euro in seine Verkehrswege.

Dafür hatten wir im Koalitionsvertrag wesentliche Leitplanken für eine nachhaltige Verkehrspolitik gesetzt. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir unsere Leitplanken fest verankern können: Erhalt vor Neubau, strenge Priorisierung mit Fokus auf die übergeordneten Verkehre, Engpassbeseitigung und Knotenausbau sowie eine Verteilung der Mittel im Verhältnis 50 für die Straße, 40 für die Schiene und 10 für die Wasserstraße. Alle drei Ziele konnten wir durchsetzen.

Für Rheinland-Pfalz bedeutet es, dass wir bei der Bundesfernstraße  37 Projekte mit einem Volumen von etwa 1,9 Mrd. Euro im Vordringlichen Bedarf und 18 Projekte mit einem Volumen von knapp 2 Mrd. Euro im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht haben. Der Landesbetrieb Mobilität hat somit einen klaren Auftrag, die Fernstraßen fit zu machen für die Güter- und Personenverkehre der Zukunft. Besonders wichtig sind dabei die Auflösung des Lückenschlusses und der Engpässe im Bereich der Autobahnen BAB 1, 60 und 61 sowie die 32 Ortsumgehungen, von denen 10 im Vordringlichen Bedarf stehen.

Für die Wasserstraße freue ich mich besonders über die zweiten Moselschleusen, die für den sicheren und reibungslosen Schiffsverkehr auf der Mosel unerlässlich sind. Die Fahrrinnenanpassung des Mittelrheins ist ein Projekt von hoher Bedeutung für den Güterverkehr, weil mit einer vergleichsweisen überschaubaren Maßnahme eine deutliche Erhöhung der Ladungsmengen erreicht werden kann. Dieses Projekt werde ich gleich zu Jahresbeginn 2017 aktiv begleiten.

Auch für die Schiene konnten wir für Rheinland-Pfalz immens wichtige Maßnahmen gesetzlich verankern, die die Schienenanbindung des Landes verbessern. Neben den Zielnetzen I und II zur Entlastung des Mittelrheintals werden die Knoten Mannheim und Frankfurt ertüchtigt. Auch internationale Transitverbindungen werden unser Land noch besser in das europäische Verkehrsnetz integrieren.

Eine Liste der Straßenbauprojekte in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Die Debatte im Deutschen Bundestag sowie sämtliche relevanten Beratungsdokumente finden Sie hier.

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