Gustav Herzog unterwegs
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28. Mai 2016

26. Mai 2016: Heute mit dem Rad unterwegs

…beim Autofreien Moscheltal.

Von Obermoschel bis Waldgrehweiler sorgten die Ortsgemeinden für gute Unterhaltung und einen leckeren Imbiss.

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Nicht nur das Wetter spielte mit.

FullSizeRender-2Wie die vielen anderen radbegeisterten Mitfahrer nutzte Gustav Herzog die Gelegenheit, um die wunderschöne Landschaft des Moscheltals auf dem Rad zu genießen.

 

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Die Zwischenstopps luden zu unterhaltsamen Gesprächen ein.

Links im Gespräch mit Ingo Lamb, Ortsbürgermeister von Schiersfeld. Ein Thema, das beide umtreibt: Schnelleres Internet. Lamb ist zuversichtlich, dass dieses Problem bis Ende des Jahres gelöst werden kann.
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Rechts mit Helmut Brand, dem Ortsbürgermeister von Waldgrehweiler.


23. Mai 2016

Gustav Herzog gratuliert Malu Dreyer zur erneuten Wahl

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Hendrik Hering Präsident des Landtages RLP, Malu Dreyer Ministerpräsidentin RLP und Gustav Herzog MdB

Der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog gratulierte am Mittwoch im Landtag Malu Dreyer im Namen der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion herzlichst zur erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin. Malu Dreyer erhielt kurz zuvor im Mainzer Landtag auf Anhieb 52 von 101 Stimmen. Unter großem Beifall nahm Dreyer die Wahl an.

“Herzlichen Glückwunsch an unsere alte und neue Ministerpräsidentin. Nach einem bemerkenswerten Wahlerfolg ist es nun gelungen mit der Ampel eine stabile Regierung für Rheinland-Pfalz zu bilden. Nun wünsche ich Ihr viel Erfolg und das nötige Quäntchen Glück für die neue Legislaturperiode.”, so Gustav Herzog.


11. Mai 2016

Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen kommt 2018

bearbeitet IMG_2701Der heute beschlossene Gesetzesentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass die Maut für LKW ab 2018 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet wird. Bisher sind lediglich Autobahnen und vierspurige Bundesstraßen abgabepflichtig. In der Folge fahren immer noch Lkws Abkürzungen oder auch Umwege, um der Maut zu entgehen. Mit diesen Ausweichverkehren wird dann ab Mitte 2018 Schluss sein.

Zum Gesetzesentwurf zur Einführung der LKW-Maut auf allen Bundesstraßen erklärt der rheinland-pfälzische Verkehrspolitiker Gustav Herzog:

„Mit der Ausdehnung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen ab 2018 werden gleich drei wichtige Ziele erreicht.“ Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion führt aus: „Erstens werden zwei Milliarden Euro Mehreinnahmen pro Jahr erwartet, was wichtig für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist. Zweitens werden die Mautausweichverkehre finanziell uninteressant. Es wird regionale und insgesamt eine Rückverlagerung von der Bundesstraße auf die Autobahn geben.“ Mit der Ausweitung der LKW-Maut wird somit den geplagten Bürgerinnen und Bürgern entlang der Ausweichstrecken geholfen. Und eine weitere Chance erkennt der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog: „Drittens wird nun die Maut für Fernbusse geprüft. Ich halte dies schon heute für eine verkehrspolitische Notwendigkeit.“


10. Mai 2016

Gustav meets JUSOS

Diskussion um die Zukunft der SPD mit den Jungen der Partei.

2016 04 28 Gustav bei JUSOS KLEin Bericht von Jonathan Kreilaus. Am 21. April traf sich MdB Gustav Herzog mit 15 Jusos aus Kaiserslautern in den Räumlichkeiten der Lautrer-SPD. Anstatt einem einseitigen Monolog des Abgeordneten zu zuzuhören, wurden basisdemokratisch die vier Hauptpunkte der Diskussion durch die Jungsozialist*innen auf die Themenliste gesetzt: TTIP und Freihandel, Sigmar Gabriel und der Zustand der Partei, sowie Rechtsextremismus und der Umgang mit der AFD.

Nach dem Gustav Herzog zunächst einmal die Grundzüge des Freihandelsabkommens erläutert hatte, ging er auf die kritischen Fragen der jungen Leute ein. Vor allem mangelnde Transparenz in Sachen TTIP wurde der Bunderegierung, insbesondere Sigmar Gabriel vorgeworfen. Der Abgeordnete konterte allerdings geschickt und erläuterte, dass die Bestimmungen über die Verhandlungen des Abkommens noch in die Zeit von Schwarz-Gelb und somit dem unbegrenztem Freihandel, fallen. Und schließlich stellt er klar, dass Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister der Geheimnistuerei ein Ende gesetzt habe. Er war der erste, der die Verhandlungen um TTIP öffentlich machte. Hart wurde auch über Themen wie Buchpreisbindung, Gentechnik und die Schiedsgerichte diskutiert. Allerdings wurde allen Teilnehmern mit zunehmender Dauer immer bewusster wie komplex die ganze Angelegenheit ist. Man bekam einen guten Eindruck wie schwierig es sein kann, Entscheidungen zu treffen.

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5. Mai 2016

Betriebsbesuch im Eisenwerk Winnweiler

gustav 4Der mittelständische  Familienbetrieb in 3. Generation ist der einzige Hersteller von Warmluftöfen mit eigener Verbrennung in ganz Deutschland. Geliefert werden die Öfen – mittlerweile europaweit – an die holzverarbeitende Industrie, Schreinerbetriebe, die ihre Holzreste verbrennen dürfen. Gustav 1

Zwischen 80 – 100 Öfen stellt die Firma im Jahr her. Das Unternehmen legt größten Wert auf eine ressourcen- und umweltschonende Verbrennungstechnik und ist eigenen Angaben zu Folge der einzige Hersteller in diesem Segment, der die seit 2015 geltenden verschärften Emissionsgrenzwerte der 2. Stufe der BImschV einhält und sogar unterschreitet.

Dies erfuhr Herzog vom Firmeninhaber, Hans-Jürgen Krämer, beim Rundgang durch den Betrieb.

Krämer hatte Herzog in die Firma eingeladen, um auf ein Problem aufmerksam zu machen, bei dem er den Bundestagsabgeordneten um Unterstützung gebeten hat.

Es fehlt an einer europaweit anerkannten Emissionswerte-Prüfung, denn dieser Ofentyp ist bislang in den gesetzlichen  Prüfungsvorgaben nicht erfasst. Ohne entsprechene Klassifizierung durch Aufnahme in den Prüfkatalog ist eine einheitlich gültige Emissionswerte-Prüfung nicht möglich und führt dazu, dass jeder verkaufte Ofen in Deutschland vom jeweiligen Bezirksschornsteinfeger einzeln am Aufstellungsort gemessen und abgenommen werden muss. Ein kostenintensives Procedere, das überdies mit Rechtsunsicherheit verbunden ist, die sich negativ auf das europaweiten Geschäft des Unternehmens auswirkt. Gustav 3

Firmeninhaber Krämer schilderte seine vielfachen Anstrengungen, die bislang ohne Ergebnis blieben, weil die Zuständigkeiten nach wie vor unklar sind. Eine Umsatzausweitung aufgrund erhöhter Nachfrage, die zur Einrichtung weiterer Arbeitsplätze in der Region führen, wird infolgedessen gebremst.

Herzog sagte zu, “Licht ins Dunkle zu bringen”, indem er in Berlin die offenkundig kniffelige Frage überprüfen lassen wird, wie eine einheitliche Emissionswerte-Prüfung durch Aufnahme des vorgestellten Produkts in den Emissionsprüfkatalog erreicht werden kann.