Gustav Herzog unterwegs
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21. Februar 2017

Informationsbesuch bei der Bereitschaftspolizei in Enkenbach-Alsenborn:

Durch die Einrichtung eines weiteren Polizeipräsidiums und die Zusammenlegung bislang getrennter Einrichtungen stehen der Bereitschaftspolizei am Standort Enkenbach-Alsenborn erhebliche organisatorische Veränderungen bevor. IMG_7777

Die vielfältigen Aufgaben und immensen Herausforderungen, die der Polizei im täglichen Einsatz vor Ort und vor allem bei überregionalen Großveranstaltungen abverlangt wird, findet in der Gesellschaft, in den Medien und auch in der Politik häufig zu wenig Anerkennung, stellen Herzog und seine Gesprächspartner übereinstimmend fest.  “Jeder einzelne Polizeibeamte,  der unter Gefahr des eigenen Lebens für öffentliche Sicherheit und Ordnung eintritt,  verdient unseren Respekt”, betont Herzog. IMG_7782

Er unterstützt das Anliegen der Runde: Im Interesse der Beamten im Einsatz und der Allgemeinheit  darf an technischer, finanzieller und personeller Ausstattung nicht gespart  werden!

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Gustav Herzog mit Polizeioberrat Kai Süssenbach

Schutz und Sicherheit hat ihren Preis. Herzog stellt die Frage, ob Polizeieinsätze, z. B. bei sportlichen Großveranstaltungen rund um den Fußball, bei dem Krawalle und Übergriffe vor und nach den Spielen mittlerweile  an der Tagesordnung sind, zu Lasten der Steuerzahler gehen müssen. Nach dem Verursacherprinzip ist diese Praxis nicht gerechtfertigt.

Herzog ist beeindruckt von der hohen Leistungsbereitschaft, die nicht nur den Polizeibeamten selbst, sondern auch deren Familien viel abverlangt.


21. Februar 2017

Gustav Herzog MdB in der Karl Bindewald Kupfermühle GmbH in Bischheim:

Informationsbesuch in dem mittelständischen Familienunternehmen mit langjähriger Tradition, Gegründet 1871 als Weizenmühle am Standort Bischheim.

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Gustav Herzog mit den beiden Geschäftsführern des Familienunternehmens, Jochen und Martin Bindewald

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Lieferant von Weizen-, Roggen- und Malzmehlen, Gersten- und Weizenbraumalz

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“Aus der Region – für die Region” – inmitten der fruchtbaren Weizen- und Gerstenanbauregion Rheinhessen/Pfalz werden heimische Rohstoffe für regionale und überregionale Kunden verarbeitet.


20. Februar 2017

Mit dem “Schulz-Zug” durch Berlin

Jonathan und GustavEin Praktikumsbericht von Jonathan Kreilaus: Nach dem ich als studentischer Mitarbeiter bereits die Abläufe aus  Gustavs Wahlkreisbüro kannte, wollte ich nun einmal von der Pfalz in die große weite Welt hinaus nach Berlin. Somit durfte ich von Januar bis Mitte Februar ein fünfwöchiges Praktikum beim Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog absolvieren. Ohne großes Einarbeiten startete ich in die erste Sitzungswoche des neuen Bundestagsjahres. Ob Ausschusssitzung, Plenardebatte oder Fotopreis. Überall durfte ich Gustav durch seinen gut getakteten Bundestagsalltag begleiten. Ein ganz besonderes Event war während der ersten Woche die Diskussionsrunde in der Landesgruppe mit dem Politikberater Frank Stauß. In der Prä-Schulz Ära wurde intensiv über die Probleme und schlechte Umfragewerte der SPD in den letzten Jahren diskutiert. Frank Stauß regte die Abgeordneten zu spannenden Denkanstößen an und präsentierte interessante soziologische Daten über die deutsche Parteienlandschaft.

Doch schon eine Woche später war die Stimmung um 180 Grad gedreht. Zufälligerweise hatte mich Ariane, Gustavs Büroleiterin, an jenem Dienstag den 24. Januar  zur Fraktionssitzung angemeldet. Von Nichts ahnend begleitete ich Gustav zur Fraktionssitzung. Doch dann erlebte ich den absoluten Höhepunkt  meines Praktikums. Denn die Fraktionssitzung begann mit der großen Überraschung, dass Sigmar Gabriel seinen Rücktritt verkündete und Martin Schulz als Kanzlerkandidat präsentiert wurde. Im Anschluss stürzten sich die Journalisten förmlich auf die Abgeordneten und es war absolut faszinierend diesem Treiben zuzuschauen. Zudem durfte ich live dabei sein als Gustav vom Hauptstadtkorrespondenten der RHEINPFALZ interviewt wurde.  Die Nominierung von Martin Schulz  überstrahlte natürlich alle anderen Ereignisse und die Umfragewerte, wie auch die Stimmung in der SPD schossen anschließend in schon fast unheimliche Höhenlagen.

Darüberhinaus durfte ich mich in Gesetzestexte zum Thema Carsharing und LKW-Auffahrunfälle einlesen und die Themen im Ausschuss live mit verfolgen. Insgesamt vergingen di e fünf Wochen wie im Flug und man lernt einen unheimlich spannenden Politikeralltag kennen. Abschließend möchte ich Gustav ganz herzlich danken mir dieses Praktikum ermöglicht zu haben. Großer Dank geht auch an Büroleiterin Ariane und die beiden inhaltlichen Referenten Jonas und Raschid. Zusammen bilden sie ein klasse Team in Berlin.


16. Februar 2017

Förderung des Breitbandausbaus für die VG Enkenbach-Alsenborn

2017 02 15 Bär Rettig Herzog BMVI Breitband

Quelle: BMVI

Am Mittwoch gab es Grund zur Freude für die 8 Ortsgemeinden der VG Enkenbach-Alsenborn: Monika Rettig, die Ortsbürgermeisterin der Gemeinde Mehlingen und der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog nahmen stellvertretend die Förderbescheide für den Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde in Berlin entgegen.

Im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur überreichte die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär MdB den beiden „Botschaftern“ der Region die acht Bewilligungsbescheide über zusammen 100.000 Euro. Mit den folgenden (gerundeten) Summen sollen Projekte und Beraterleistungen finanziert werden, die den Breitbandausbau in der bislang unterversorgten Region beschleunigen:

Enkenbach-Alsenborn      40.200 Euro

Fischbach                               5.100 Euro

Frankenstein                          5.800 Euro

Hochspeyer                          23.000 Euro

Mehlingen                            22.600 Euro

Neuhemsbach                        5.600 Euro

Sembach                                8.500 Euro

Waldleiningen                        2.600 Euro


15. Februar 2017

Gustav Herzog fordert Aufklärung von General Motors

Zum geplanten Verkauf von Opel durch General Motors erklärt der  SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog:

“Die Nachricht hat mich genauso, wie wohl die Mehrzahl der Belegschaft und den Betriebsrat, völlig überrascht. Dass die Vertretung der Beschäftigten bislang offensichtlich völlig außen vor gelassen wurde, widerspricht allen Grundsätzen der betrieblichen Mitbestimmung und ist nicht akzeptabel. Deswegen stehe ich in engem Kontakt mit dem Betriebsrat von Opel.

Gemeinsam mit den SPD-Abgeordneten der anderen Opel-Standorte  fordere ich General Motors (GM) auf, dies umgehend zu ändern und die Belegschaft umfassend mit einzubeziehen. GM bleibt in der Verantwortung für die Sicherung der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel. Dies gilt umso mehr als dass die Belegschaften in der Vergangenheit einen nicht unerheblichen finanziellen Eigenbeitrag zur Stabilisierung von GM und Opel in der Krisenphase und zur Entwicklung einer zukunftsfähigen Modellpalette geleistet haben.

Solange keine Details bekannt sind, kann die Auswirkung für die  Arbeitsplätze und den Standort Kaiserslautern nicht beurteilt werden. Die Trennung von GM könnte Opel auch den Zugang zu neuen Exportmärkten eröffnen. Auch nach einem möglichen  Verkauf gilt eher noch verstärkt das, was auch vorher schon galt: Die Sicherheit der Arbeitsplätze bei Opel hängt in hohem Maße von der Zukunft und Stärke eines gemeinsamen Europa ab.”