Gustav Herzog unterwegs
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22. September 2016

Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen

2016 09 21 Herzog und Riedel kleinUnter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Ein wichtiges Thema auch in meinem Wahlkreis, nicht nur im Hinblick auf den Hochwasserschutz!“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog.

Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer

 Die SPD-Fraktion möchte sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe einsetzen und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren „Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

 „Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen sind wichtige Zukunftsthemen“, so Gustav Herzog. Ganz besonders freut sich der Abgeordnete, dass Daniel Riedel, der Ortsbeauftragte des THW Kaiserslautern seiner Einladung zu der Konferenz gefolgt ist. „Mit Daniel Riedel und dem THW stehe ich Wahlkreis in gutem Austausch und freue mich, auch in Berlin die wichtigen Themen des Bevölkerungsschutzes zu vertiefen!“, sagte Herzog am Rande der Veranstaltung.


22. September 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030 geht in die entscheidende Phase

Mit der heutigen ersten Lesung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) beginnen die parlamentarischen Beratungen. In der Debatte wird deutlich, welche Tragweite der BVWP für den Standort Deutschland einerseits und für die einzelne Ortsgemeinde andererseits hat. Die nun in die Ausschüsse verwiesenen Ausbaugesetze sollen bis Ende des Jahres beschlossen werden. Insgesamt werden allein im federführenden Verkehrsausschuss circa 40 Stunden Beratungszeit angesetzt. Als zuständiger Hauptberichterstatter der SPD-Bundesfraktion für den BVWP begrüßt Gustav Herzog die Vorlage des Bundesministeriums und stellt auf Nachfrage der Grünen Abgeordneten Dr. Valerie Wilms klar, dass auch die Ortsgemeinde Imsweiler zur Bundesrepublik Deutschland gehört. Sehen Sie hier seine gesamte Rede.


21. September 2016

Drei weitere Baufreigaben für Rheinland-Pfalz

für HPAm heutigen Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Dobrindt die Baufreigabe von 24 Straßenprojekten mit einem Finanzvolumen von 2,06 Mrd. Euro verkündet. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog freut sich ganz besonders über drei Projekte in Rheinland-Pfalz.

Zur weiteren Freigabe von 24 baureifen Straßenprojekten durch Bundesverkehrs- minister Alexander Dobrindt erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Gustav Herzog:

„Der bestehende Bundesverkehrswegeplan 2003 wird weiter umgesetzt. Die gute finanzielle Ausstattung des Verkehrsetats lässt weitere Investitionen zu. Die drei Bauprojekte in Rheinland-Pfalz haben ein Volumen von 84 Mio. Euro.“

Mit der Freigabe von drei baureifen Projekten in Rheinland-Pfalz erkennt der Bund die gute Arbeit des Landesbetriebs Mobilität (LBM) an.

Die drei Projekte sind:

B417n Ortsumfahrung Diez mit 17 Mio. Euro

B10 zwischen Godramstein und Landau mit 39 Mio. Euro

B48n Ortsumfahrung Imsweiler mit 28 Mio. Euro.

Insbesondere für die Ortsumfahrung Imsweiler der B48 in seinem Wahlkreis setzt sich der pfälzische Abgeordnete Herzog seit langer Zeit ein und kann nun stolz verkünden: „Der jahrzehntelange Kampf für die Ortsumfahrung zur Entlastung der Menschen in der Ortsdurchfahrt hat sich gelohnt. Jetzt wird gebaut. Eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Rockenhausen!“ Und weiter: „Mein Dank geht an alle engagierte Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam mit mir und mit unermüdlichem Willen für die Ortsumfahrung gekämpft haben. Unterstützt wurden wir dabei von zahlreichen Politikerinnen und Politikern auf Kommunal- und Landesebene sowie der Fachkenntnis des LBM Rheinland-Pfalz.“


21. September 2016

Vom Fußballplatz ins Regierungsviertel

hhg FußballerFBEin Bericht von Lukas Müller: Ein Besuch im Regierungsviertel sollte man sich bei einer Reise nach Berlin nicht entgehen lassen. Umso besser jedoch, wenn man zusätzlich die Gelegenheit bekommt, einem Berufspolitiker alle möglichen Fragen zu stellen.
Eben diese Gelegenheit hatte die Fußballerauswahl des Heinrich Heine Gymnasiums Kaiserslautern, als sie am 20.09.2016 im Rahmen des Programms „Jugend trainiert für Olympia“ von Gustav Herzog in Empfang genommen wurden.
Nach einer generellen Einleitung, in der der Abgeordnete aus dem Zellertal seinen Beruflichen Werdegang darstellte, von seiner Schulausbildung, zu seiner Zeit als Chemie Laborant (die er bis heute in wohliger Erinnerung behält) bis zu seinem Mandat in Bonn und später in Berlin, gab er einen Überblick über seine tägliche Arbeit in der Hauptstadt und im Wahlkreis.

Er berichtete davon, was es heißt, im  Wahlkreis immer erkannt zu werden und was es generell heißt, eine Person des öffentlichen Lebens zu sein.
Dann aber hatten die Schüler die Chance, Herzog ihre Fragen zu stellen, wobei es dabei „keine Tabus“  gebe. Die erfragten Themen umfassten viele Aspekte des politischen und persönlichen Lebens des Politikers. Es ging etwa um das Gehalt eines Politikers, wie viel denn Angela Merkel verdiene und ob Herr Herzog denn mit dem Privatjet anreise.
Weiterhin interessierte die Schüler, wie denn das Verhältnis zwischen Abgeordneten verschiedener Parteien ist. „Es ist wie im normalen Leben“, so Herzog, man könne einen Abgeordneten der eigenen Partei persönlich nicht mögen und ein freundschaftliches Verhältnis zu einem Mandatsträger einer anderen Partei pflegen. Es komme immer auf die Persönlichkeit des Menschen an.
Danach gefragt, ob er sich denn manchmal wünsche, er hätte einen anderen Beruf gewählt, antwortete der Abgeordnete „Sicher, wie in jedem Beruf hat man solche Momente, aber diese sind sehr selten“. Für seine Familie sei sein extrem zeitaufwendiger Beruf eine aber oft eine sehr große Belastungsprobe.

Ein weiteres für die Schüler interessantes Thema war die AfD. Nach seiner Meinung zur AfD gefragt, drückte der Pfälzer eine tiefe Abneigung gegen die bestimmenden Standpunkte der AfD aus. Er betonte aber auch, dass es neben den echten Rechtsaußen- und Protestwählern auch solche gibt, die echte Ängste haben und die sich mit der aktuellen Situation überfordert fühlen. Mit diesen „lohnt es sich zu reden, auch wenn es anstrengend ist“, so Herzog. „Aber wir werden ja auch gut dafür bezahlt“, fügte er augenzwinkernd mit Bezug auf die Gehaltsfrage hinzu.
Nach der Fragestunde gab es noch ein Gruppenfoto, bevor sich Gustav Herzog von der Gruppe verabschiedete, die daraufhin weiter das Regierungsviertel Berlins erkundete.


19. September 2016

Aus der RHEINPFALZ: SPD-Unterbezirk Kaiserslautern nominiert Gustav Herzog und Angelika Glöckner

2016 09 19 Rheinpfalz Parteitag KL

Quelle: RHEINPFALZ, Pfälzische Volkszeitung v. 19.09.2016, Fotos VIEW

„Allen Menschen zu helfen, ist unser Ziel“

Otterbach: SPD-Unterbezirk will Gustav Herzog und Angelika Glöckner wieder in den Bundestag schicken

Von Rainer Dick

 

Wenn es nach dem Willen der Genossen in und um Kaiserslautern geht, wird die Westpfalz weiterhin von Gustav Herzog und Angelika Glöckner im Bundestag vertreten. Der SPD-Unterbezirk sprach sich an seinem Parteitag in Otterbach nahezu geschlossen für eine Nominierung der beiden aus.

Der Unterbezirk (UB) besteht aus der Stadt und dem Landkreis Kaiserslautern. Letzterer erstreckt sich auf die Bundestags-Wahlkreise 210 und 211, deren Zuschnitt hauptsächlich von den Bevölkerungszahlen abhängt. Die Wahlkreiskonferenz, die den Landkreis Kusel, den Donnersbergkreis, die Stadt Kaiserslautern und Teile des Landkreises Kaiserslautern umfasst, entscheidet über die Kandidatenkür von Gustav Herzog am 26. Oktober in Hohenecken. Die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 steht im April an.Der 57-jährige Chemielaborant Gustav Herzog aus Zellertal (Donnersbergkreis) gehört dem Bundestag seit 1998 an. Angelika Glöckner – Jahrgang 1962 und diplomierte Verwaltungswirtin aus Lemberg (Kreis Südwestpfalz) – rückte vor zwei Jahren für ihre zur Ministerin avancierte Genossin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den Bundestag nach.

Beide Politiker schworen ihre Parteigenossen in Otterbach auf Selbst- und Problembewusstsein sowie die Bereitschaft zu pragmatischen Lösungsansätzen ein. So sagte Glöckner, die SPD könne „mit unserer Arbeit glänzen und stolz darauf“ sein. Herzog rief dazu auf, „junge Menschen für die Demokratie zu gewinnen und zu motivieren, sich für Politik zu interessieren“.

Mit Blick auf die Debatte um internationale Freihandelsabkommen sagte der Zellertaler: „Wir als Sozis sind die einzigen, die wirklich über fairen Welthandel umfassend informieren.“ In der Großen Koalition habe sich die SPD mit Erfolg für den flächendeckenden Mindestlohn, die Rente nach 45 Versicherungsjahren, die Bauförderung auch in kleineren Kommunen sowie „gute Bildung und Kinderfreundlichkeit“ eingesetzt.

Als Stichworte für künftige SPD-Politik nannte er die Teilhabe behinderter Menschen am Gesellschaftsleben, die Lohngleichheit für Mann und Frau, eine Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit. Außerdem sprach sich Herzog für „mehr und bessere Information der Betriebsräte in einer veränderten Wirtschafts- und Arbeitswelt“ aus. Eine große Aufgabe sei es, „den technischen Fortschritt und die Solidarität der Menschen unter einen Hut“ zu bringen, etwa durch den sinnvollen Einsatz von „Assisted Living“-Hilfsmitteln.

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