Die aktuelle Situation der Binnenhäfen und Wasserstraßen sind für Gustav Herzog, Mitglied der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt des Deutschen Bundestages von großem Interesse.

Daher steht die Binnenschifffahrt ganz oben auf der Tagesordnung der diesjährigen Sommerpause. Den Auftakt machte eine einwöchige Bereisung der Elbe von Dresden bis Hamburg. Die Elbe vereingt alle Hoffnungen und Konflikte, Möglichkeiten und Grenzen, die die Binnenschifffahrt mit sich bringt, so Gustav Herzog als Begründung dafür, dass seine Wahl auf die Elbe fiel. Sind so genannte frei fließende Flüsse tatsächlich frei, hat die Beseitigung von Engpässen tatsächlich die gewünschten Einflüsse auf die Schiffbarkeit und wie sehen die ökologischen Folgen aus, was leisten unsere Wasserschiffahrtsämter, welchen Beitrag kann die Binnenschifffahrt an der Nachhaltigkeit von wachsenden Gütertransporten leisten und wie muss das Netz unserer Bundeswasserstraßen dafür aussehen. Diese und viele weitere Fragen wurden in dieser Woche beantwortet, in der Gespräche mit den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen, Praktikern und Entscheidungsträgern vor Ort sowie Vertretern der Umweltverbände geführt und zum Teil sehr beeindruckende wasserbauliche Bauten, wie das Wasserkreuz Magdeburg oder das Schiffshebewerk Scharnebeck besichtigt wurden. Weitere Berichte hierzu werden folgen. Ein Besuch im Bundesamt für Wasserbau in Karsruhe ging dieser Woche voraus, andere, wie z.B die Mosel und der Rhein folgten.

Ebenso wie der Besuch des Frachthafens Ludwigshafen, der zusammen mit Mannheim der zweitgrößte Binnenhafen Deutschlands ist und von daher für Verkehrspolitiker Gustav Herzog unerlässlich ist. Zusammen mit seiner Ludwigshafener Kollegin Doris Barnett führte er ein Besichtigungsgespräch mit Josef Reindl,  dem Geschäftsführer der Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH. Dabei  wurde deutlich, dass auch die Hafenkapazitäten eine entscheidende Rolle spielt bei der von Fachleuten erklärten Absicht, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraßen zu bringen.

Der Güterverkehr zu Wasser ist ein knallhartes Geschäft. Wettbewerbsverzerrungen durch staatliche Subventionen in der europäischen Binnenschifffahrt sind deshalb nicht akzeptabel, waren sich die Gesprächspartner einig.  Binnenhäfen sind  Arbeitgeber mit Zukunft. Für Josef Reindl gilt es überdies,  die Hafenanlagen auf dem neusten Stand zu halten und die Kooperation der Häfen zu organisieren.

Ein Kuriosum am Rande: Die gute Wasserqualität führt mittlerweile dazu, dass die Hafenanlagen schneller korrodieren. Investitionen dürfen demnach nicht vernachlässigt werden. Diese sind aus ökonomischer und ökologischer Sicht zukunftsweisend und dienen der Vermeidung eines vorhersehbaren  Verkehrs-GAUs auf unseren Autobahnen, so Gustav Herzog nach dem Treffen.

Wer glaubt, dass für Abgeordnete die parlamentarische Sommerpause gleichbedeutend mit Ferien sind, der darf sich gerne eines Besseren belehren lassen. Diese sitzungsfreie Zeit dient nicht nur der Aufarbeitung der vielen Vorgänge, die mehr Zeit brauchen als es das parlamentarische Alltagsgeschäft erlaubt. Und sie dient der Orientierung, der Beschaffung von Informationen als Nährmedium für die Entscheidungen, die es auf der politischen Ebene zu treffen gilt. Die diesjährige Sommerpause steht unter anderem unter dem Stern Verkehr, Logistik und Transport zu Straße, Schiene und insbesondere zu Wasser.

Denn Hintergrundwissen ist unerlässlich für die Arbeit im Verkehrsausschuss, und das Gespräch mit den Praktikern vor Ort hilft Gustav Herzog, schnellen Zugang zu den Problemen und Engpässen der Wirtschaftsbeteiligten zu finden.

Hier im Gespräch mit dem Geschäftsführer des BASF Kombi Terminals (KTL), Roland Klein. Gemeinsam mit seiner  Kollegin Doris Barnett aus Ludwigshafen besichtigte er die Anlage und ließ sich von Klein die Entwicklung eines der wichtigsten Knotenpunkte für europäische Verbindungen erläutern. Die Kombination „Straße-Schiene“ ist sowohl aus ökologischer als auch ökonomischer Sicht von immenser Bedeutung. 700-800 LKWs pro Tag, dies  entspricht 1200 Ladeeinheiten für oder aus ganz Europa, werden täglich auf  34 Züge von und nach Ludwigshafen umgeladen. Trotz des gerade abgeschlossenen Ausbaus ist das Unternehmen bereits wieder an der Kapazitätsgrenze angelangt.  Eine weitere Ausbaustufe, die bis 2012 fertig gestellt ist, soll jährlich 500 000 Ladeeinheiten abwickeln. Die Verlagerung dieser Transportmengen von der Straße auf die Schiene ist für Verkehrspolitiker Gustav Herzog ein immens wichtiges verkehrspolitisches Anliegen.

Das gesellschaftliche Grundbedürfnis einer möglichst uneingeschränkten Mobilität und dessen Ermöglichung durch den fortschreitenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur läuft zunehmend dem weiteren Grundbedürfnis der Bevölkerung nach Ruhe und Erholung zuwider. Verkehrsgeräusche sind Hauptquelle von Lärm sowohl in urbanen Ballungsräumen als auch Außerorts und beeinflussen somit unser aller Lebensqualität.

Entlang von Straßen und Schienentrassen entstehen Lärmkulissen, die die Menschen krank machen. Besonders Menschen, die diesem Lärm nicht ausweichen können, indem sie ihre Arbeits- oder Wohnstätte wechseln, brauchen unsere besondere Aufmerksamkeit. Lärmschutz steht daher weit oben auf unserer Agenda. Derzeit überprüfen wir als SPD-Bundestagsfraktion unsere Lärmschutzstrategie und schlagen voraussichtlich neue Wege in der Lärmbekämpfung ein. Wie können wir den Lärm effektiv an der Quelle bekämpfen statt Lärmschutzwände zu installieren? Welchen Beitrag leistet die Elektromobilität? Ist der Schienenbonus haltbar? Welche technischen Potentiale im Fahrzeugbau, bei der Fahrbahndecke und was bringen ökonomische Lenkungsinstrumente wie lärmabhängige Trassenpreise? Wie muss sich das geltende Regelwerk weiterentwickeln, um einen effektiven Lärmschutz an Straße und Schiene zu gewährleisten?

Diese und weitere Fragen werden wir mit der kleinen Anfrage an die Bundesregierung und einer Serie von Expertengesprächen klären, um die Position der Fraktion zu bestimmen. Die unter meiner Federführung entstandene kleine Anfrage (Drucksache 17/2056) lässt sich direkt vom Bundestagsserver runterladen. Die Antwort der Bundesregierung steht derzeit noch aus, wird aber unmittelbar nach Eintreffen hier (Drucksache 17/2638) eingestellt.