Gustav Herzog unterwegs
Logo der SPD Bundestagsfraktion

2. Dezember 2016

Ausbaugesetze beschlossen: Rheinland-Pfalz profitiert von der Verkehrspolitik des Bundes

Zum heutigen Beschluss der Ausbaugesetze erklärt der zuständige Berichterstatter und stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

Heute ist ein guter Tag für mehr und vor allem bessere und sichere Mobilität in Rheinland-Pfalz. Der heutige Beschluss der Ausbaugesetze für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße setzt nicht allein den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) um. Vielmehr hat sich die Koalition im Gesetzgebungsverfahren auf einige wichtige Änderungen verständigen können. Bis 2030 investiert der Bund damit rund 271 Mrd. Euro in seine Verkehrswege.

Dafür hatten wir im Koalitionsvertrag wesentliche Leitplanken für eine nachhaltige Verkehrspolitik gesetzt. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir unsere Leitplanken fest verankern können: Erhalt vor Neubau, strenge Priorisierung mit Fokus auf die übergeordneten Verkehre, Engpassbeseitigung und Knotenausbau sowie eine Verteilung der Mittel im Verhältnis 50 für die Straße, 40 für die Schiene und 10 für die Wasserstraße. Alle drei Ziele konnten wir durchsetzen.

Für Rheinland-Pfalz bedeutet es, dass wir bei der Bundesfernstraße  37 Projekte mit einem Volumen von etwa 1,9 Mrd. Euro im Vordringlichen Bedarf und 18 Projekte mit einem Volumen von knapp 2 Mrd. Euro im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht haben. Der Landesbetrieb Mobilität hat somit einen klaren Auftrag, die Fernstraßen fit zu machen für die Güter- und Personenverkehre der Zukunft. Besonders wichtig sind dabei die Auflösung des Lückenschlusses und der Engpässe im Bereich der Autobahnen BAB 1, 60 und 61 sowie die 32 Ortsumgehungen, von denen 10 im Vordringlichen Bedarf stehen.

Für die Wasserstraße freue ich mich besonders über die zweiten Moselschleusen, die für den sicheren und reibungslosen Schiffsverkehr auf der Mosel unerlässlich sind. Die Fahrrinnenanpassung des Mittelrheins ist ein Projekt von hoher Bedeutung für den Güterverkehr, weil mit einer vergleichsweisen überschaubaren Maßnahme eine deutliche Erhöhung der Ladungsmengen erreicht werden kann. Dieses Projekt werde ich gleich zu Jahresbeginn 2017 aktiv begleiten.

Auch für die Schiene konnten wir für Rheinland-Pfalz immens wichtige Maßnahmen gesetzlich verankern, die die Schienenanbindung des Landes verbessern. Neben den Zielnetzen I und II zur Entlastung des Mittelrheintals werden die Knoten Mannheim und Frankfurt ertüchtigt. Auch internationale Transitverbindungen werden unser Land noch besser in das europäische Verkehrsnetz integrieren.

Eine Liste der Straßenbauprojekte in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Die Debatte im Deutschen Bundestag sowie sämtliche relevanten Beratungsdokumente finden Sie hier.

B 47 Ausbau Herzog


29. November 2016

Gustav Herzog MdB ruft junge Medienmacherinnen und Medienmacher seines Wahlkreises zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am 14. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag in Berlin auf.

Die Veranstaltung vom 5. bis 11. März 2017 wendet sich an junge Journalistinnen und Journalisten, die ein besonderes Interesse an Journalismus, Medien und Politik haben. Veranstalter sind neben dem Deutschen Bundestag auch in diesem Jahr die Bundeszentrale für politische Bildung sowie die Jugendpresse Deutschland e. V. Vizepräsident Singhammer hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

Eine Woche haben 30 medieninteressierte Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet Gelegenheit, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen.

Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung.

Im Hinblick auf das kommende Reformationsjubiläum und die Rolle, welche die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat, soll erörtert werden, welche Bedeutung Religionen heute haben (sollten). Die kontroverse Diskussion von Religion in der Gesellschaft und das Selbstverständnis von Glaubensgemeinschaften wirft Fragen auf: Was verstehen wir unter einer ,,deutschen Kultur”, von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der christliche Glaube? Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen und Weltanschauungen in der heutigen Gesellschaft?

Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017. Die Bewerbung ist unter  der Internetadresse http://www.jugendpresse.de/bundestag einzureichen. Anhand der Bewerbungsbeiträge wird eine Jury die Teilnehmenden auswählen.

Gustav Herzog MdB freut sich über die Begegnung mit der Teilnehmerin oder dem Teilnehmer seines Wahlkreises und wünscht viel Erfolg bei der Bewerbung.

 


29. November 2016

Minister und Majestäten

Weinbaupräsident Norbert Weber, Bundesminister Sigmar Gabriel, Gustav Herzog

Weinbaupräsident Norbert Weber, Bundesminister Sigmar Gabriel, Gustav Herzog

Stuttgart, 28.11.2016: Gemeinsam mit Gustav Herzog, dem Weinbaupolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion besuchte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Fachmesse “Intervitis Interfructa Hortitechnica” in Stuttgart. Im Rahmen des dort ebenfalls stattfindenden 62. Deutschen Weinbaukongresses  hielt Gabriel einen vielbeachteten Vortrag über die Megatrends der Weltwirtschaft und informierte sich beim anschließenden Messerundgang über die technologischen Innovationen im Weinbau. GPS in Traktoren sind im modernen Weinberg ebenso angesagt wie Steillagen-Vollernter. Besonders beeindruckend war die Vorführung eines Drohneneinsatzes beim Pflanzenschutz im Weinbau: Effizient und ökologisch!

Deutsche Weinkönigin Lena Endesfelder, Gustav Herzog

Deutsche Weinkönigin Lena Endesfelder, Gustav Herzog

Für Gustav Herzog bot die Messe viele weitere Gelegenheiten für fachlichen Austausch und ein Gespräch kann mit Fug und Recht als königlich bezeichnet werden- Lena Endesfelder, die Deutsche Weinkönigin von der Mosel freute sich über das Wiedersehen mit dem Bundestagsabgeordneten, der seit vielen Jahren auch Mitglied der Jury zur Wahl der Deutschen Weinkönigin ist. Die Königin und der Herzog – “Adelige” unter sich!


25. November 2016

Geschichten als Geschenk für Groß und Klein

„Das ist aber schön!“, mit diesen Worten und viel Applaus bedachte die Zuhörerrunde den Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog MdB.

Zum bundesweiten Vorlesetag – einer gemeinsamen Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung –  beschenkte Herzog die Senioren im Pflegeheim Kessler Handorn mit Geschichten zum Erinnern.

DSC_0015

„Das Herz geöffnet“, so meinte eine der Zuhörerinnen, hat Gustav Herzog mit seiner Hundeanekdote und der Tiergeschichte von  „Lui“, dem Kater. In zunächst kleiner Runde fand Herzog mit dem Vorgelesenen viel Zustimmung und  lachende Gesichter. Ein schöner Austausch von kleinen Erinnerungen über Haustiere, Theaterbesuche und Enkelkinder machten den Nachmittag kurzweilig.

Immer weitere Zuhörer stießen zur Damengruppe mit (einem) Herrn und gespannt verfolgten die Senioren und Pflegekräfte die Novembergeschichten aus  dem Buch Das Sonntagskind von Herzogs früherer Kollegin, Frau Dr. Rose Götte.

Insbesondere die Erzählungen rund um den Prinzen und die Spielzeug-Eisenbahn aus dem Kaufhaus der schönen Dinge begeisterten.

Am Ende waren sich dann auch alle einig: „Sie kommen wieder, gell!?!“

GlantalstrolcheZwei Tage nach diesem für alle Beteiligten schönen Erlebnis besuchte Gustav Herzog  die „Glantalstrolche“ in der Kindertagesstätte Offenbach-Hundsheim. Mit dabei war wieder ein Buch, denn auch bei den Vorschulkindern war Vorlesezeit angesagt. Für die Erzieherinnen und ihre Glantalstrolche war der Besuch des Bundestagsabgeordneten der krönende Abschluss ihrer Lesewoche und so musste Gustav Herzog auch gleich dreimal hintereinander die Geschichte “Es kopft bei Wanja in der Nacht” vorlesen.

Dass die Geschichte beim dritten Lesen noch viel spannender und ausgeschmückter daher kam, wundert nicht – (Vor-) Lesen regt die Phantasie und Kreativität an und macht vor allem eins: Spaß!


11. November 2016

Beschluss zu Regionalisierungsmitteln öffnet den Weg für S-Bahnverlängerung

Zum Beschluss des Vierten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes erklärt der westpfälzischer Abgeordnete und Verkehrspolitiker Gustav Herzog:

Mit dem nächtlichen Beschluss des Deutschen Bundestags erweitern sich die Optionen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Das schließt auch die Verlängerung der S-Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken mit ein.

Die Anhebung der Regionalisierungsmittel ab 2016 auf acht Mrd. Euro gibt den Ländern nach der Bund-Länder-Einigung ab sofort einen deutlich größeren Spielraum in der Bestellung ihrer Schienenpersonennahverkehre. Mit der Steigerung der jährlichen Dynamisierungsrate auf 1,8% erhalten die Länder eine Verstetigung der Mittel und bessere Planbarkeit auf einem angemessenen hohen Niveau.

Die zusätzlichen Mittel erleichtern Rheinland-Pfalz mit einem Plus von knapp 150 Mio. Euro in 15 Jahren sowie dem Saarland mit zusätzlichen 25 Mio. Euro die Möglichkeit, die für die Westpfalz wichtige Reaktivierung zeitnah umzusetzen.